Ebay Kleinanzeigen – Abmahnsicher mit den Texten von it-recht-PLUS

Written Juni 30th, 2015

Das ursprünglich hauptsächlich für private Kleinanzeigen genutzte Portal der ebay Verkaufsplattform, erfreut sich inzwischen immer größerer Beliebtheit unter Händlern. Keine bis geringe Einstellgebühren und das einfache Erstellen der Anzeigen machen den ebay Kleinanzeigenmarkt besonders attraktiv. Anders als beim großen Bruder steht vor allen Dingen der lokale Markt und der Kontakt zwischen Käufer und Verkäufer im Vordergrund.

 

Was ist zu beachten?

 

Als Unternehmer haben Sie auch auf ebay Kleinanzeigen diverse Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Beginnend mit der Vorhaltung eines korrekten Impressums, sowie der korrekten Belehrung über den Widerruf und seine Folgen.

 

 

Auch wenn die Widerrufsbelehrung in der Regel dem Verbraucher zu Gute kommt, so gibt es doch Möglichkeiten für den Unternehmer die Rechtslage durch für Ihn günstige allgemeine Geschäftsbedingungen zu steuern.

 

Es sind bereits erste Abmahnungen im Umlauf!

 

Nicht selten führt der Erhalt einer Abmahnung zu existenzbedrohenden Folgen für den Unternehmer.

 

Gewerblich oder privat?

 

 

Ob sie privat oder gewerblich auftreten kommt natürlich immer auf die Umstände des Einzelfalls an und bedarf nicht selten einer genauen Prüfung.

 

Unser PLUS Tipp: Sind Sie unsicher, ob Sie privat oder gewerblich auftreten? Sprechen Sie uns an.

 

Sichern Sie sich jetzt ihr Angebot!

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Facebook Like Button- Droht jetzt eine Abmahnung?

Written Juni 26th, 2015

Das kleine Daumenhochsymbol hat vor allen Dingen eines: Jede Menge Streitpotential. Durch Anklicken des Symbols können Seitenbesucher angeben, dass ihnen der verlinkte Inhalt gefällt. Dies kommt vor allen Dingen den Seitenbetreibern zu Gute, die damit ihre Bekanntheit steigern und somit effektiv werben können.

 

Dass Facebook durch bloßes Aufrufen der Seite durch den Nutzer quasi mitliest, ist vielen nicht bekannt. Die Daten der Nutzer werden durch Cookies, die Facebook auf den Rechnern der Seitenbesucher platziert, weitergeleitet.

 

Datenschützer diskutieren daher seit Jahren die datenschutzrechtliche Einbindung des Social-Plug-Ins in Webseiten. Ob die Sache allerdings wettbewerbsrechtlich relevant ist und dem Händler, der das Plugin-In in seinem Onlineshop zum Beispiel verwendet, jetzt eine Abmahnung droht, ist umstritten.

 

Die (noch) herrschende Rechtsprechung geht davon aus, dass dem nicht so ist. Allerdings mahnt aktuell vor allen Dingen die nordrheinwestfälische Verbraucherzentrale Unternehmen ab, die den Like Button in ihr Internetangebot integriert habe. Die Verbraucherzentrale hält dies für wettbewerbswidrig und hat Klage bei den Landgerichten Düsseldorf und München eingereicht und verlangt den Button datenschutzkonform umzustellen.

Sie möchten nicht auf Facebook verzichten? Unsere Vertragsanwälte helfen Ihnen gerne bei der Umsetzung.

 

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Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Verstöße gegen Wettbewerbsrecht ab

Written Juni 16th, 2015

Erneut liegt uns eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Abgemahnt wird die angeblich unzulässige Werbung mit dem Hinweis „CE geprüft“. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie Aufwendungen im Zusammenhang mit der Abmahnung.
Ignorieren Sie auf keinen Fall die gesetzten Fristen. Nehmen Sie die Abmahnung ernst. Lassen Sie sich beraten. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt.

 

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Die urheberrechtliche Abmahnung: Geklaute Bilder bei Online-Auktionen auf der Verkaufsplattform ebay

Written Juni 12th, 2015

Wer auf den einschlägigen Onlineplattformen verkaufen will, braucht vor allem eins: Jede Menge Zeit.

Auf ebay und Co. ist für den Verkaufserfolg neben einer originellen Artikelbeschreibung vor allen Dingen das Produktfoto ausschlaggebend. Zwar wirbt ebay mit dem Schnell-Einstelltool, die Realität sieht aber meist anders aus und so versucht so mancher sich kostbare Zeit zu sparen, indem er sich im reichen Produktfotoportfolio der Onlinehändler bedient.

 

Meist lässt eine Abmahnung, von denen uns erneut gleich mehrere vorliegen, dann nicht lange auf sich warten. Es herrscht Verwirrung bei den Adressaten. Den Betroffenen ist nicht klar, ob die Strafe wirklich zu zahlen ist. Handelt es sich gar um Betrug oder Abzocke?

Fakt ist: Das Erstellen guter Fotos ist mühsame Feinarbeit. Das Foto wertet das Produkt auf. Es sollte am besten hochauflösend, optisch ansprechend, gut ausgeleuchtet und scharf sein. Der Laie kennt die notwendigen Kniffe hierzu meist nicht. Was der Laie ebenfalls nicht weiß: Eine Abmahnung kann unter Umständen existenzbedrohende Ausmaße annehmen. Einwände, wie zum Beispiel das Vorbringen man sei „nur“ Privatverkäufer oder kenne die entsprechenden Vorschriften nicht zählen nicht.

Was ist zu tun?

Bewahren Sie Ruhe und notieren Sie sich die genannten Fristen. Suchen Sie sich professionellen Rat bei einem erfahrenen Anwalt. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt. Warten Sie nicht zu lange oder unterschreiben gar die beigefügte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie nicht eigenmächtig Kontakt zur Gegenseite auf.

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment

Written Juni 10th, 2015

Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment vor.

Die Coty Germany GmbH vertreibt nach eigenen Angaben Markenparfums verschiedener Marken. Darunter auch Klassiker der Marken Calvin Klein, Davidoff, Jil Sander etc. Weiterhin wird angegeben, dass man im Rahmen einer allgemeinen Marktkontrolle auf den nunmehr abgemahnten Shop aufmerksam geworden sei und dabei insbesondere auf diverse Siegel gestoßen sei, darunter auch ein Siegel mit dem Wortlaut „ Kaufen Sie nur Original Produkte“. Das Siegel wird von der Marketingagentur Youngcom GmbH vergeben, die nach eigenen Angaben gemeinsam mit Online-Händlern für Aufklärung bei den Verbrauchern sorgen möchte. Mit dem Siegel solle der Shop sein Engagement gegen Marken- und Produktpiraterie zeigen. Angaben dazu, ob von Seiten der Markenpiraten tatsächlich etwas geprüft wird, gibt es auf deren Homepage nicht.

Sodann wird dargelegt, dass die Verwendung des Siegels den Tatbestand des § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG erfülle. Die Täuschung sei darin zu sehen, dass der Verbraucher bei dem Siegel aufgrund einer Gesamtschau erwarte, dass eine unabhängige Organisation zum Schutz von Markenprodukte n den Shop überprüft habe, was nicht der Fall sei.

Gefordert werden sodann die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Tragung der Kosten der Abmahnung.

 

Haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten?

Das weitere Vorgehen ist entscheidend. Nehmen Sie die gesetzten Fristen ernst und setzen Sie sich mit einem spezialisierten Anwalt in Verbindung. Ob es ratsam ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben Bedarf stets einer Prüfung durch einen Anwalt. Nehmen Sie bitte nicht eigenständig Kontakt zur Gegenseite auf oder unterschreiben eine, womöglich aus dem Internet heruntergeladene Unterlassungserklärung, die nichts mit dem konkreten Fall zu tun hat.

 

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Wettbewerbsrechtliche sowie markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der BVB Merchandising GmbH durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Written Juni 5th, 2015

Aktuell werden erneut marken- sowie wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH verschickt.

Gegenstand der Abmahnung sind Verkäufe von Buttons oder Armbändern über die Internetverkaufsplattform ebay. Den abgemahnten wird zum Vorwurf gemacht ungenehmigterweise das Markenlogo des BVB verwendet zu haben, sowie eine unlautere Rufausbeutung begangen zu haben. Neben Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie Anwaltskosten in beträchtlicher Höhe gefordert.

 

Die Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden. Auch sollten Sie nicht ohne anwaltliche Beratung die beigefügte Unterlassungserklärung oder eine Unterlassungserklärung aus dem Internet unterzeichnen und abgeben. Oftmals sind die vorformulierten Unterlassungserklärungen deutlich zu weit formuliert und heruntergeladenen Erklärungen aus dem Internet haben sicherlich nichts mit dem konkreten Fall zu tun und sollten daher grundsätzlich nicht abgegeben werden.

Generell ist beim Verkauf von unlizenzierten Fanartikeln Vorsicht geboten. Es besteht akute Abmahngefahr. Sind Sie unsicher, ob Sie abmahngefährdet sind oder welche rechtlichen Vorgaben Sie beim Verkauf zu beachten haben? Haben Sie bereits eine Abmahnung erhalten? So sichern Sie sich eine kostenlose Erstberatung.

 

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Urheberrechtliche Abmahnungen durch Waldorf-Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH

Written Juni 2nd, 2015

 

Haben Sie eine Abmahnung durch die Anwälte der Kanzlei Waldorf-Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH erhalten?

Aktuell liegt uns eine solche Abmahnung zum wiederholten Male vor. Konkret geht es dabei um den Vorwurf der Anschlussinhaber habe den Film „3 Days to Kill“ über die bekannte Internet-Tauschbörse „bittorrent“ zum Download angeboten.

Die abmahnende Kanzlei gibt an, dass sie davon ausgehen muss, dass der Anschlussinhaber auch für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Hier ist Vorsicht geboten: Lassen Sie sich durch die solche Argumentationen auf keinen Fall voreilig dazu verleiten die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Wer als Täter in Betracht kommt sollte stets im Einzelnen und zusammen mit einem Anwalt geprüft werden.

Neben der Unterlassung wird außerdem Schadensersatz und Aufwendungsersatz gefordert. Auch hier ist Vorsicht geboten! Bevor Sie auf einen scheinbar günstigen Vergleich der Gegenseite eingehen, sollte stets zunächst geprüft werden, ob sie überhaupt als Täter oder Störer haften.

Urheberrechtliche Abmahnungen durch Waldorf-Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH

Written Juni 2nd, 2015

Uns liegen erneut gleich mehrere Abmahnungen durch die Münchner Kanzlei Waldorf-Frommer vor. Als Grund der Abmahnung wird die illegale Verbreitung über das Filesharing- bzw. P2P-Netzwerk „bittorrent“ genannt. Konkret sollen die Filme „Let’s be Cops – Die Party Bullen“ und „Maze Runner- Die Auserwählten im Labyrinth“.

 

Kann ich die „Abmahnung“ ignorieren?

 

Viele Betroffene glauben im ersten Moment nach Erhalt der Abmahnung an Abzocke oder Betrug. Allerdings sollte eine Waldorf-Frommer Abmahnung durchaus ernst genommen werden. Keinesfalls sollte die Abmahnung ignoriert oder gar eigenmächtig Kontakt zu den Anwälten aufgenommen werden. Nehmen Sie die gesetzten Fristen ernst und setzen Sie sich mit einem spezialisierten Anwalt in Verbindung.

 

Hafte ich für das Tauschbörsenangebot?

 

Wer haftet kommt selbstverständlich auf den Einzelfall an. Daher sollte eine Prüfung durch einen erfahrenen Anwalt erfolgen. Die Verteidigungschancen für den Anschlussinhaber stehen jedenfalls gut, wenn er die behauptete Rechtsverletzung nicht selbst begangen hat. Dargelegt werden kann dann zum Beispiel, dass der Partner, die Kinder, Mitbewohner oder gar ein Unbekannter haften könnte. Keinesfalls sollte dies allerdings ins Blaue hinein behauptet werden, da Konstellationen denkbar sind, in denen trotzdem Pflichten durch den Anschlussinhaber verletzt sein könnten.

 

Soll ich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben?

 

Allerhöchste Vorsicht ist natürlich bei modifizierten Unterlassungserklärungen aus dem Internet geboten. Diese haben mit dem konkreten Sachverhalt nichts zu tun. Sollte der beauftragte Anwalt zu dem Ergebnis kommen, dass es im Einzelfall ratsam ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben, so sollte diese auch stets durch den Anwalt entworfen werden. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollte ebenfalls nicht abgegeben werden.

 

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Stefan Grunow im Auftrag der Firma Hufenbach Sporthandel

Written Mai 8th, 2015

 

Erneut liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Rechtsanwalt Stefan Grunow aus Berlin im Auftrag der Firma Hufenbach Sporthandel vor. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen über die Internetverkaufsplattform ebay Sportartikel, in diesem Falle Tennisschläger, ohne ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zu vertreiben. Des Weiteren seien die Anforderungen, die § 5 TMG stellt, nicht erfüllt, insbesondere sei im Rahmen der Angebote keine ladungsfähige Adresse angegeben worden. Gefordert werden daher die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Erstattung der Kosten der Rechtsverfolgung.

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Markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Bose GmbH durch die Rechtsanwälte King & Wood Mallesons LLP

Written April 28th, 2015

Aktuell lässt die Bose GmbH durch ihre Anwälte markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Konkret geht es um den Vorwurf die Markenrechte der Firma durch chinesische Plagiate verletzt zu haben. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung der Abmahnkosten und die Erteilung von Auskünften in diesem Zusammenhang.

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