IT-Recht Plus

Canon Deutschland GmbH lässt Abmahnung aussprechen

Thomas Steitz — Tue, 21 May 2013 11:00:34 +0000

Wir haben Kenntnis genommen von einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht, die im Namen der Canon Deutschland GmbH ausgesprochen wurde. Betroffen ist ein Händler auf der Online-Plattform ebay. Gerügt werden unlautere Angaben bezüglich des Lieferumfanges einer Digital-Kamera. Originales Zubehör soll gegen billigere Produkte ausgetauscht worden sein. Der uns bekannte Gegenstandswert beträgt 100.000 €. Eine der Abmahnung [...]

Warner Bros. Entertainment lässt Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk “Schutzengel” abmahnen

Thomas Steitz — Sun, 19 May 2013 09:00:32 +0000

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt im Augenblick für Warner Bros. Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen durch unerlaubtes “Filesharing” in Online-”Tauschbörsen” an dem Film-Werk Schutzengel von und mit Til Schweiger ab. Die Vorgehensweise der Waldorf Frommer Rechtsanwälte deckt sich dabei größtenteils mit der anderer abmahnender Kanzleien: Es sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewährten Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie [...]

Ostsee Pension Grömitz lässt wettbewerbswidrige Preisangaben abmahnen

Thomas Steitz — Sat, 18 May 2013 09:00:59 +0000

Wir haben Kenntnis erlangt von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung im Namen der Ostsee Pension Grömitz. Beanstandet werden vermeintlich unvollständige Preis-Angaben im Zuge der Vermietung eines Ferienhauses via Internet. Eine der Abmahnung beigefügte und vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus sollte von der Verwendung “modifizierter Unterlassungserklärungen” aus [...]

Album “Dreamchaser” von Sarah Brightman Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen

Thomas Steitz — Fri, 17 May 2013 09:00:00 +0000

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt gerade im Auftrag der Universal Music GmbH Urheberrechtsverletzungen durch unerlaubtes “Filesharing” in Online-”Tauschbörsen” an dem Musik-Album Dreamchaser der Sängerin Sarah Brightman ab. Die Vorgehensweise der Rasch Rechtsanwälte deckt sich dabei größtenteils mit der anderer abmahnender Kanzleien: Es sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines [...]

Abmahnung im Namen der Autohaus R. Schraml GmbH

Thomas Steitz — Thu, 16 May 2013 08:30:24 +0000

Wir haben von einer Abmahnung im Namen des Autohauses Auto R. Schraml GmbH mit Sitz in Landsberg am Lech Kenntnis erlangt. Beanstandet wird eine vermeintliche Irreführung von potentiellen Kunden in einem Internetforum infolge der unlauteren Preisgegenüberstellung von Kosten-Voranschlägen. Eine der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus [...]

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen ebay-Händler im Namen des Herrn Oliver Heilmann

Thomas Steitz — Wed, 15 May 2013 08:00:09 +0000

Wir haben von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegen einen ebay-Händler im Namen des Herrn Oliver Heilmann Kenntnis erlangt. Beanstandet werden sowohl eine fehlende Rückgabe- bzw. Widerrufsbelehrung als auch mangelhafte Informationen zum Kauf-Vertrag. Eine der Abmahnung beigefügte, schon ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. Darüber hinaus sollte von der [...]

Portfolio Management GmbH spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus

Thomas Steitz — Tue, 14 May 2013 08:30:10 +0000

Den Kollegen von it-recht-deutschland liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Portfolio Management GmbH (Geschäftsführer: Dr. Peter Dondl) mit Sitz in Neue Grünstraße 11, 10179 Berlin vor. Das Abmahnschreiben erreichte deren Mandantin am Freitag, 10. Mai 2013 mit dem Vorwurf eines angeblichen Verstoßes gegen die Impressumsvorschriften nach § 5 TMG (Telemediengesetz). Als auf kommerzielle Leistungen [...]

VSM Deutschland GmbH lässt fehlerhafte Angaben in ebay-Angebot wettbewerbsrechtlich ahnden

Thomas Steitz — Mon, 13 May 2013 10:30:52 +0000

Wir haben von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegen einen ebay-Händler im Namen der VSM Deutschland GmbH mit Sitz in Karlsruhe Kenntnis erlangt. Beanstandet wird neben der Verwendung einer ungültigen Version der Widerrufsbelehrung auch die Nutzung unzulässiger Klauseln in den AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen). Der uns berichtete Gegenstandswert beträgt 40.000 €. Eine der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie [...]

Unlautere gesundheitsbezogene Angaben beim Verkauf von Wein abgemahnt

Thomas Steitz — Sun, 12 May 2013 08:00:53 +0000

Wir haben erneut von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch den Deutscher Konsumentenbund e. V. Kenntnis erlangt. Gerügt wird ein vermeintlicher Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung infolge gesundheitsbezogener Angaben beim Verkauf von Wein: Trotz eines Alkoholgehaltes von über 1,2 % wurde er als “bekömmlich” bezeichnet. Eine der Abmahnung beigefügte und vorformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. [...]

Weitere Abmahnung durch den Verband sozialer Wettbewerb e. V.

Thomas Steitz — Sat, 11 May 2013 09:00:57 +0000

Erneut haben wir von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gegen einen Onlineshop-Betreiber, die durch den Verband sozialer Wettbewerb e. V. ausgesprochen wurde, erfahren. Beanstandet wird vermeintlich unlautere Werbung mit Wirkungsversprechen im Zuge des Verkaufes sogenannter Kinesio-Tapes. Eine der Abmahnung beigefügte und schon ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben; denn diese könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen. [...]