Der Bundesverband Onlinehandel e.V. begrüßt die Initiative von Frau von der Leyen und beabsichtigt, einen Verhaltenskodex für das Internet zu entwerfen, den er in Kürze der interessierten Öffentlichkeit vorstellen möchte.
Einer unserer Vertragsanwälte hat uns darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Rechtsanwälte Rasch aktuell angebliche Urheberrechtsverletzungen durch sogenanntes Filesharing in Online-Tauschbörsen abmahnen. Gegenstand der Abmahnungen ist u. a. das Musikalbum „Immer noch… wie am ersten Tag“ der Kastelruther Spatzen. Die Verwertungsrechte liegen bei der Universal Music GmbH.
Wie bereits berichtet, lässt Herr Dieter Engl wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen vermeintlich unzureichender Angaben zur Garantie (“Neuware mit 2 Jahren Garantie”) durch Herrn Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin aussprechen. Die betroffene Online-Handelsplattform ist eBay im Bereich B2C (Händler an Privatpersonen). Unseren Vertragsanwälten liegen nun zwei weitere Abmahnungen des Herrn Engl vor.
Was Händler im Internet bei der Werbung mit Versandkostenrabatten aus rechtlicher Sicht beachten müssen, um Abmahnungen zu vermeiden…
Einer unserer Vertragsanwälte hat uns mitgeteilt, dass die Kanzlei Kornmeier & Partner gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen in „Online-Tauschbörsen abmahnt“ (Filesharing). Gegenstand der Abmahnungen ist der Song This Could Be Love von Ryan Riva. Rechteinhaber ist die GSDR GmbH.