Uns wurde von einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht durch die Kanzlei Sebening, Henke & Wötzel aus Stadthagen im Auftrag des Herrn Dennis Obersheimer (Comtekk e. K.) berichtet. Beanstandet wird irreführende Werbung mit dem CE Kennzeichen beim Verkauf eines Ladegerätes über die Online-Plattform eBay. Von dem Abgemahnten sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und[…]
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte spricht zurzeit Abmahnungen im Auftrag der Firma Constantin Film aus wegen Urheberrechtsverletzungen durch „Filesharing“ in Online-„Tauschbörsen“ an dem Filmwerk Step Up: Miami Heat 3D. Die Vorgehensweise der Waldorf Frommer Rechtsanwälte entspricht im Wesentlichen der anderer abmahnender Kanzleien. Gefordert sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie[…]
Wenn Unverheiratete zusammenleben, bezeichnet man das als nichteheliche Lebensgemeinschaft. Das ist aber kein Rechtsbegriff, zumindest nicht in Deutschland. Denn zwischen unverheirateten Lebensgefährten besteht keine persönliche Verbindung, die rechtlich erheblich ist: Sie sind weder Familie noch Eheleute. Man kann sogar so weit gehen und sagen: Lebenspartner sind sich rechtlich genauso nah bzw. fern wie zwei[…]
Die Nimrod, Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte mahnen zurzeit die unerlaubte Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Filmwerkes Kokoko als Folge von sogenanntem „Filesharing“ in Online-Tauschbörsen ab. Auftraggeber und Rechte-Inhaber ist die Amselfilm Productions GmbH & Co. KG. Die Vorgehensweise der Nimrod, Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte scheint weitgehend identisch mit der anderer Kanzleien: Es sind die Abgabe einer strafbewehrten[…]
Uns wurde von einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht durch Rechtsanwalt Sebastian Link im Auftrag der Firma EU-Outlet Ltd. (Geschäftsführerin Nadja Schaumann), Cäcilienstr. 11 – 15, 59759 Arnsberg berichtet. Die EU-Outlet Ltd. verkauft auf der Homepage „www.eu-outlet.de“ u. a. Heizkörper. Beanstandet wird eine Reihe verschiedener Verstöße: z. B. bei den Angaben zur Gewährleistung und Haftung sowie[…]