Monat: April 2015

Markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Bose GmbH durch die Rechtsanwälte King & Wood Mallesons LLP

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Aktuell lässt die Bose GmbH durch ihre Anwälte markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Konkret geht es um den Vorwurf die Markenrechte der Firma durch chinesische Plagiate verletzt zu haben. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung der Abmahnkosten und die Erteilung von Auskünften in diesem Zusammenhang.

Haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten?

 

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Urheberrechtliche Abmahnung von Movie Box und Show Box Nutzern durch Rechtsanwälte Waldorf-Frommer aus München im Auftrag der Getty Images, Sony Music, Warner Bros., Tele München, Constantin Film, Twentieth Century Fox, Universum Film u.A.

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Aktuell werden Abmahnung an Benutzer der IOS App „Movie Box“ („Show Box“ bei Android Smartphones) versendet.

Zunächst mag der Erhalt einer solchen Abmahnung für Erstaunen sorgen, gehen doch die meisten Nutzer davon aus, dass es sich bei den Apps um Streaming Dienste handelt. Allerdings funktionieren diese nach dem gleichen Prinzip wie zum Beispiel Popcorn Time: Die Filme werden beim Ansehen über einen BitTorrent heruntergeladen.

Sobald Inhalte heruntergeladen werden, steht eine Urheberrechtsverletzung im Raum. Die Unkenntnis der Nutzer über das genaue Funktionieren dieser Apps und Dienste, kann den Urheberrechtsverletzungen nicht entgegen gehalten werden.

 

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die iProtect GmbH im Auftrag der Freihof Rechtsanwälte

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Aktuell lässt die iProtect GmbH über die Freihof Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Grund der Abmahnungen seien wettbewerbsrechtlich relevante Verstöße gegen das ElektroG. Dabei soll es um Registrierungspflichten für Elektrogeräte aus dem Bereich Informations- und Telekommunikationstechnik gehen. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunftserteilung, sowie Abmahnkosten.

Haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten? Vertreiben Sie Elektrogeräte und brauchen Unterstützung in Bezug auf Registrierungs- und Kennzeichnungspflichten? Kontaktieren Sie uns und lassen Sie sich professionell beraten!

 

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen lebensmittelrechtlicher Angaben im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Weinen

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Aktuell liegt uns wiederholt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Gerügt wird die fehlende Kennzeichnung von Allergenen in Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wein und Weinerzeugnissen über einen Internetshop. Insbesondere werden fehlende Angaben über Sulfite bemängelt, aber auch die Nichteinhaltung verbraucherschutzrechtlicher Vorschriften.

Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sowie die Begleichung einer Kostenpauschale.

Beachten Sie, dass Unterlassungserklärungen oftmals viel zu weit formuliert ist.

Vertreiben Sie Weinerzeugnisse oder haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten? Wir helfen Ihnen gerne mit der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften oder dem Umgang mit einer erhaltenen Abmahnung.

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Urheberrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling im Auftrag von Ralph Schneider

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Aktuellen Meldungen zufolge mahnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling wegen unberechtigter Bildernutzung ab.

Für den Fotografen und Betreiber der Internetseite www.markenglas.de Ralph Schneider werden Unterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Demnach soll der Fotograf die ausschließlichen Nutzungsrechte an den Bildern auf seiner Webseite haben und dem Abgemahnten wird vorgeworfen vermeintliche geschützte Bilder in Auktionen auf der Internetverkaufsplattform eBay eingestellt zu haben. Neben Schadensersatz wird außerdem ein Zuschlag für fehlende Urheberrechtsbenennung und Recherchearbeiten verlangt.

 

Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten? Bitte beachten Sie, dass das bloße Entfernen der Bilder aus einer eBay Auktion nicht ausreicht. Zögern Sie nicht und lassen Sie sich beraten!

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