Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Rechtsanwälte der Kanzlei bock legal im Auftrag der Swatch Group AG (Designverletzung)

Aktuell haben wir Kenntnis von wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die durch die Kanzlei bock legal http://www.bock-legal.de/ im Auftrag der Swatch Group AG versendet werden.

 

Konkret geht es um den Vorwurf der Designverletzung, sowie der Wettbewerbsverletzung.

Dem Schreiben enthält eine Kostenaufstellung in beachtlicher Höhe und einen Entwurf einer Unterlassungserklärung. Ob die Abmahnung berechtigt ist, bedarf stets einer Einzelfallprüfung, denn nur dann sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden.

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

Mehr “Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Rechtsanwälte der Kanzlei bock legal im Auftrag der Swatch Group AG (Designverletzung)” »

Standard Titel

Willkommen auf der sicheren Seite: Die Rechtsschutzversicherung für Ihren Onlineshop – Gibt’s nicht? Gibt’s!

 

Rechtsschutz braucht jeder! Vor allen Dingen Onlineshops.

 

  • drastische Erhöhung der Honorare für Rechtsanwälte
  • erhebliche Steigerung der Gerichtskosten
  • komplizierte Rechtsprechung
  • täglich neue Verordnungen, Richtlinien und Gesetze
  • erhöhte Prozessbereitschaft
  • existenzbedrohende Streitwerte
  • täglich neue Abmahner und Abmahnungen

 

Mit dem 100%igen Kostenschutz für die geprüften Inhalte mit der D.A.S. Rechtsschutzversicherung sind sie auf der sicheren Seite.

Aber was bedeutet das im Detail?

  • Vorfinanzierung aller Kosten im Falle eines Gerichtsverfahrens
  • Zahlung aller Kosten im Falle des Unterliegens oder eines gerichtlichen Vergleichs
  • Übernahme des Zahlungsausfallrisikos des Gegners

 

Online Händler wissen: Jeder, der in Deutschland Waren oder Dienstleistungen im Internet gewerblich vertreibt, ist verpflichtet, den Verbraucher vollständig und korrekt über seine Rechte und Pflichten zu belehren, seine Produkte richtig zu kennzeichnen, bei der Werbung bloß keine Fehler zu machen und vieles mehr.

Die rechtlichen Stolperfallen liegen dabei häufig im Detail.

Die erste deutsche Rechtsschutzversicherung für Online-Händler bietet wirkungsvollen Versicherungsschutz bei Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.

 

Mehr “Standard Titel” »

Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag von Ralph Schneider wegen vermeintlich unberechtigter Bildnutzung

 

Die Rechtsanwälte Scharfenberg Hämmerling mahnen für Ralph Schneider die Nutzung von Produktfotos auf ebay Kleinanzeigen ab.

 

Ralph Schneider betreibt selbst einen Onlineshop unter www.markenglas.de. In diesem werden unter anderem Gläser bekannter Spirituosen- und Getränkemarken angeboten. Angeblich ist Herr Schneider Berufsfotograf und fertigt Bildmaterial für seinen Internetauftritt selbst an.

 

Achtung: Auch Produktfotos genießen urheberrechtlichen Schutz!

 

Vorgeworfen wird den Adressaten der Abmahnung, dass Bildmaterial von Herrn Schneider ohne Genehmigung beim Verkauf von Produkten auf dem Kleinanzeigenportal von eBay verwendet worden sei.

 

Sodann wird dargelegt, welche Ansprüche sich aus der vermeintlich widerrechtlichen Nutzung ergeben.

  • Beseitigungsansprüche in Form von kompletter Entfernung

Achtung: Das schlichte Entfernen des Bildmaterials reicht nicht aus!

  • Unterlassungsansprüche: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Auskunftsansprüche: über Herkunft des Bildmaterials, Anzahl der Vervielfältigungen, sowie Dauer der Zugänglichmachung
  • Zahlungsansprüche: Schadensersatz und Aufwendungsersatz

Geltend gemacht wird ein Lizenzschaden in beachtlicher Höhe, sowie Rechtsanwaltskosten.

Für die Erfüllung der genannten Ansprüche wird eine kurze Frist gesetzt.

 

Achtung: Fragwürdige Unterlassungserklärung!

Grundsätzlich gilt: Der Erklärende muss nur in dem Umfang eine Unterlassungserklärung abgeben, in dem er tatsächlich Rechte verletzt hat. Die Unterlassungserklärung sollte daher nicht weiter gehen als nötig.

 

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

Mehr “Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag von Ralph Schneider wegen vermeintlich unberechtigter Bildnutzung” »

Top