Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Bose GmbH durch die Rechtsanwälte King & Wood Mallesons LLP

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Aktuell lässt die Bose GmbH durch ihre Anwälte markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Konkret geht es um den Vorwurf die Markenrechte der Firma durch chinesische Plagiate verletzt zu haben. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung der Abmahnkosten und die Erteilung von Auskünften in diesem Zusammenhang.

Haben Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten?

 

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

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Markenrechtliche Abmahnung durch Klaka Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BMW AG wegen angeblicher Markenverletzung durch Benutzung des Buchstabens „M“ für das Angebot von Motoradreifen

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Hat BMW ein Monopol auf den Buchstaben „M“?

 

Dies fragen sich aktuell wohl einige Händler, die eine Abmahnung durch die Rechtsanwälte der KLAKA im Auftrag der BMW AG erhalten haben.

 

Inhaltlich geht es um den Buchstaben „M“. Dieser Buchstabe ziert nämlich einige Fahrzeuge der Marke BMW, namentlich unter Anderem den BMW M3 oder etwa den X6 M. Allesamt ausgestattet mit einem „M-Fahrwerk“, einem „M-Kupplungsgetriebe“ oder mit den neuen „M-Sitzen“. Allerdings hat BMW nicht bloß den Buchstaben „M“ zur Marke angemeldet, sondern eine Wort-Bildmarke, die den Buchstaben zwar grafisch gestaltet enthält, zusätzlich aber auch eine dreifarbige Raute.

 

Wir halten es daher für zweifelhaft, ob die schlichte Verwendung dieses Buchstabens ohne weitere grafische Elemente den Vorwurf von BMW der „Herkunftstäuschung, Rufausbeutung sowie des Betreibens unlauteren Wettbewerbs“ zutrifft.

 

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

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Urheberrechtliche Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S durch die Rechtsanwälte Harte-Bavendamm

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Haben Sie eine Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S vertreten durch die Rechtsanwälte Harte-Bavendamm erhalten?

Teamsportbegeisterten sind die typischen schwarzen Pfeilmotive der Firma Hummel Holding sicherlich ein Begriff. Vor allem im Handballsport zieren sie Trainingsjacken, Sporttaschen und Trikots.

Gegenstand der Abmahnung sind Turnschuhe, die mit dem schnittigen Winkelmotiv bedruckt sind, allerdings nicht von der Hummel Holding A/S stammen sollen und im Internet verkauft werden. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Schadensersatz, sowie Zahlung von Rechtsanwaltskosten in beachtlicher Höhe. Daneben wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht.

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Markenrechtliche Abmahnung durch den VGU Köln e.V.

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Uns wurde berichtet, dass der VGU Köln e.V. abmahnen lässt.

Grund für die Abmahnungen sind markenrechtliche Verstöße, sowie Verstoß gegen die Preisangabenverordnung. Es sollen hierbei Produkte unter der Bezeichnung „Himalaya Salz“ über die Internetseite www.gartentotal.de vertrieben worden sein.

Gefordert werden u.a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Des Weiteren werden Rechtsanwaltskosten veranschlagt. Die geltend gemachten vorprozessualen Kosten belaufen sich auf 196,35 €.

Unsere Vertragsanwälte empfehlen: […]

Markenrechtliche Abmahnung durch die Winterstein Rae („Bear & Wolf“) iAd Firma DKH Retail Ltd

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Uns wurde berichtet, dass die Winterstein Rechtsanwälte („Bear & Wolf“) iAd.Firma DKH Retail Ltd abmahnen lassen.

Grund für die Abmahnungen sind markenrechtliche Verstöße. Es sollen hierbei Bekleidungsstücke als Falsifikate unter der Bezeichnung der Marke „superdry“ ohne Zustimmung der DKH Retail Limited über die Internethandelsplattform eBay vertrieben worden sein..

Gefordert werden u.a. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem wird Auskunft über Namen und Anschrift des/der Lieferanten der Nachahmungen verlangt. Des Weiteren werden Rechtsanwaltskosten veranschlagt. Die geltend gemachten Kosten belaufen sich anhand eines Gegenstandswertes von 150,000,00 € und einem erfolgten Testkauf auf 2.678,99 €.

Unsere Vertragsanwälte empfehlen: […]

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