Onlinehandel Recht

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Urheberrechtliche Abmahnung im Auftrag von Ralph Schneider (markenglas.de) durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling

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Aktuell werden urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Herrn Ralph Schneider (markenglas.de) versendet.

Was ist eine Abmahnung?

Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Urheberrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Um was geht es konkret?

Ralph Schneider betreibt unter markenglas.de einen Onlineshop. Die entsprechenden Produktbilder fertigt er offenbar selbst an. Der Adressat der urheberrechtlichen Abmahnung wird dazu aufgefordert die urheberrechtswidrige Verwendung der Lichtbilder zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass nur dann einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit zuzusprechen ist. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen. Darüber hinaus werden die Zahlung von Schadensersatz und die Erstattung der Abmahnkosten gefordert.

 

Auf das richtige Verhalten kommt es an!

Ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Viele Adressaten gehen zunächst davon aus, dass es sich bei der Abmahnung um Betrug oder Abzocke handelt. Das ist allerding in den seltensten Fällen so und sollte durch einen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts erfahrenen Rechtsanwalt geprüft werden. Ob eine Unterlassungserklärung abzugeben ist, ist stets im Einzelfall zu prüfen. Keinesfalls sollten Sie voreilig die geforderten Beträge überweisen und die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Sie binden sich unter Umständen ein Leben lang!

 

Aktuell werden urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling im Auftrag des Herrn Ralph Schneider (markenglas.de) versendet.

Was ist eine Abmahnung?

Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Urheberrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Um was geht es konkret?

Ralph Schneider betreibt unter markenglas.de einen Onlineshop. Die entsprechenden Produktbilder fertigt er offenbar selbst an. Der Adressat der urheberrechtlichen Abmahnung wird dazu aufgefordert die urheberrechtswidrige Verwendung der Lichtbilder zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass nur dann einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit zuzusprechen ist. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen. Darüber hinaus werden die Zahlung von Schadensersatz und die Erstattung der Abmahnkosten gefordert.

 

 

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Ortlieb Sportartikel GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment

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Aktuell werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Ortlieb Sportartikel GmbH versendet.

Was ist eine Abmahnung?

Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Wettbewerbsrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Der Adressat der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wird dazu aufgefordert die das wettbewerbswidrige Verhalten zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass nur dann einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit zuzusprechen ist. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

Um was geht es konkret?

Die Ortlieb Sportartikel GmbH stellt seit 1982 unter Taschen diverser Art für den Trekking und Reisebereich her. Bekannt sind vor allen Dingen die wasserdichten Fahrradtaschen der Marke Ortlieb. In der Abmahnung geht es konkret um die Verwendung des Begriffs „Outlet“ in Zusammenhang mit Produkten der Marke Ortlieb. Zu Bewerbung im Onlineshop des Händlers solle der Begriff „Outlet“ in irreführender Weise verwendet werden. Der Verbraucher würde getäuscht, da es sich nicht um Outlet-Angebote, sondern lediglich gewöhnliche Einzelhandelsangebote handele. Tatsächlich gibt es hierzu Rechtsprechung. Ob allerdings ein Verstoß vorliegt, bedarf einer Einzelfallprüfung.

 

Auf das richtige Verhalten kommt es an!

Ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Viele Adressaten gehen zunächst davon aus, dass es sich bei der Abmahnung um Betrug oder Abzocke handelt. Das ist allerding in den seltensten Fällen so und sollte durch einen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts erfahrenen Rechtsanwalt geprüft werden. Ob eine Unterlassungserklärung abzugeben ist, ist stets im Einzelfall zu prüfen. Keinesfalls sollten Sie voreilig die geforderten Beträge überweisen und die beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben. Sie binden sich unter Umständen ein Leben lang!

 

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

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Markenrechtliche Abmahnung der Audi AG durch die Rechtsanwälte der Kanzlei HK2 Rechtsanwälte

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Aktuell werden markenrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei HK2 Rechtsanwälte im Auftrag der Audi AG verschickt. Was zu beachten ist, wenn es Sie „getroffen“ hat, erfahren Sie hier.

1. Was ist geschützt?

Darf jetzt niemand mehr „Audi“ sagen? Nein, so schlimm ist es natürlich nicht. Allerdings gibt es im geschäftlichen Verkehr einiges zu beachten.

So gibt es zahlreiche geschützte Audi-Marken. Zunächst einmal ist der Audi-Schriftzug als Wortmarke geschützt, sowie die berühmten 4 Ringe, und das in diversen Waren- und Dienstleistungsklassen.

2. Was ist eine Abmahnung?

Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Markenrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Meist wird mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Der Adressat der markenrechtlichen Abmahnung wird dazu aufgefordert die Benutzung der Marke zu unterlassen. Dazu soll er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Strafbewehrt heißt in diesem Zusammenhang, dass das wiederholte und rechtswidrige Verhalten mit einer Strafe abgegolten werden kann. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass nur dann einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit zuzusprechen ist. Das kann schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

3. Auf die richtige Reaktion kommt es an!

Gerade wegen der Gefahr empfindlicher Vertragsstrafen ist die richtige Reaktion entscheidend. Oft sind Onlinehändler betroffen, die ihre Produkte im eigenen Onlineshop oder aber auch auf Verkaufsplattformen wie eBay und Amazon anbieten.

Grundsätzlich gilt: Eine Verletzung seiner Markenrechte muss sich der Rechteinhaber nicht gefallen lassen. Ob eine solche tatsächlich vorliegt, bedarf allerdings einer Prüfung im Einzelfall.

Vorsicht ist hier in vielerlei Hinsicht geboten:

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Erstattung der Kosten, wird oft auch Auskunft verlangt. Gibt der Adressat der Abmahnung hier nur schwammige und zögerliche Auskünfte so, handelt er sich schnell eine Auskunftsklage ein. Diese ist mit zusätzlichen und hohen Kosten verbunden.

Sie sollten sich daher stets anwaltlich beraten und vertreten lassen.

Notieren Sie sich am besten die Fristen und lassen Sie diese nicht verstreichen. Ein Schweigen kann unter Umständen als Zugeständnis gewertet werden. Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht ungeprüft abgegeben werden. Meistens ist diese deutlich zu weit formuliert. Auch sollten Sie keine vorformulierte, modifizierte Unterlassungserklärung aus dem Internet abgeben. Diese hat mit dem konkreten Fall nichts zu tun. Sie sollten die geforderten Geldbeträge nicht ungeprüft bezahlen. Hier bedarf es ebenfalls stets einer Einzelfallprüfung!

Unsere Vertragsanwälte empfehlen:

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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag von Frau Simone Obenauf durch Herrn Rechtsanwalt Karl-Heinz Mrosko

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Aktuell werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag von Frau Simone Obenauf durch Herrn Rechtsanwalts Karl-Heinz Mrosko verschickt.

In der Abmahnung wird dem Adressanten vorgehalten, er verwende eine veraltete Widerrufsbelehrung im Rahmen seiner Angebote auf der Verkaufsplattform eBay.

  1. Was ist eine Abmahnung?

Grundsätzlich erfüllt eine Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit kostengünstig außergerichtlich beizulegen. Ein vermeintlich Berechtigter fordert eine andere Person formal dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Der Abmahnung ist meist ein Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt. In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen, eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch die Kosten der Abmahnung zu tragen.

  1. Grund der Abmahnung

Im vorliegenden Fall geht es konkret um die Widerrufsbelehrung. Leider haben viele Anbieter noch eine veraltete Widerrufsbelehrung in Ihren Angeboten. Seit dem 13.06.2014 gibt es hierzu zahlreiche gesetzliche Neuregelungen. Händler müssen nun zum Beispiel zwingend ein Musterwiderrufsformular bereitstellen. Es gilt eine einheitliche Frist von 14 Tagen, die allerdings nicht beginnt, wenn der Händler nicht über das Widerrufsrecht belehrt hat. Auch ist kein kommentarloses Rücksenden mehr möglich, es muss vielmehr eine eindeutige entsprechende Erklärung abgegeben werden. Die Gründe für eine Abmahnungen können daher zahlreich sein und beschränken sich nicht auf die angesprochenen Punkte.

  1. Die Reaktion ist entscheidend!

Ignorieren sie die Abmahnung nicht. Beachten Sie die darin gesetzten Fristen. Zahlen Sie nicht ohne Prüfung die geforderten Beträge und unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft. Sie binden sich unter Umständen ein Leben lang. Der Abmahnung ist oft schon ein Entwurf einer Unterlassungserklärung beigefügt. In dieser soll sich der Abgemahnte dazu verpflichteten zum einen ein bestimmten Verhalten zu unterlassen, eine Vertragsstrafe zu zahlen und oft auch noch die Kosten der Abmahnung zu tragen.

 

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Neue Abmahnwelle? Bryan Ammon aus Bremen, eBay Name: Ammon-Sell

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Aktuell werden diverse Abmahnungen durch Herrn Bryan Ammon, der auf der Verkaufsplattform eBay unter dem Pseudonym Ammon-Sell auftaucht, versendet.

Herr Ammon gibt an auf eBay unter anderem Uhren zu verkaufen. Außerdem gibt er in seinem eBay Account an, dass er Mitglied beim Händlerbund ist. Konkret geht es um angeblich irreführende Angaben in Bezug auf die Verwendung des Begriffs „Gold“. Verlangt werden ganz typisch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die Erstattung der Kosten, die er kurioserweise nach dem RVG berechnet, denn wer nach RVG abrechnen darf, steht im selbigen drin, nämlich Rechtsanwälte.

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