Ein Vertragsanwalt unseres Hauses hat uns ausgerichtet, dass die Kanzlei Bird & Bird LLP zur Zeit Abmahnungen im Auftrag der Firma Apple Inc. ausspricht. Betroffen sind Online-Händler, die das Smartphone i9 von CECT aus China in Internetshops bzw. auf der Handelsplattform eBay anbieten. Angebote werden von eBay mit der meldung „MC019 eBay-Angebot gelöscht: Verstoß gegen Markenrecht: markenrechtsverletzender Artikel“ gelöscht. Dies hat folgenden Hintergrund: Das i9 besitze ein nahezu identisches Design wie das Apple iPhone. Bird & Bird sehen durch den Vertrieb des deutlich günstigeren Geräts von CECT einen Verstoß gegen den Geschmacksmusterschutz. Angeblich sei die Ähnlichkeit beider Mobiltelefone zu groß.
Von Abgemahnten wird nicht nur eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sondern auch die Zahlung einer Anwaltsgebühr in Höhe von 8.112,60 € gefordert. Die abmahnende Kanzlei bemisst den Gegenstandswert dabei auf 1.000.000 €!
Wir empfehlen Betroffenen, die von der Kanzlei Bird & Bird verfasste Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben, da dies erhebliche Nachteile zur Konsequenz haben kann. Vertrauen Sie außerdem „modifizierten Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet grundsätzlich nicht. Wenden Sie sich in Ihrem eigenen Interesse lieber an einen Experten.
Bitte beachten Sie, eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist keinesfalls zu ignorieren, weil dann gerichtliche einstweilige Verfügungen inklusive empfindlicher Kosten drohen.
In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte daher gerne bereit erklärt, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Chance auf einen kompetenten juristischen Beistand zu geben.
Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Rechtsanwalt bei Ihnen, um Sie über die geeignete Vorgehensweise im Falle einer Abmahnung im Namen von Apple Inc. durch die RAe Bird & Bird zu unterrichten.
Keine Panik: Nutzen Sie unser Angebot und holen Sie sich Hilfe!