Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Onlinehändler durch die Wettbewerbszentrale Büro München (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V.) vor.
Der Abgemahnte vertreibt online u. a. verschiedene Whiskys. Hierbei wird ihm ein vermeintlicher Verstoß gegen die ZZulV („Zusatzstoff-Zulassungsverordnung“) zur Last gelegt.
Der Zusatz eines Farbstoffes ist durch den Ausdruck „mit Farbstoff“ kenntlich zu machen, sofern ein Lebensmittel auch an Verbraucher verkauft wird. Im Falle des Abgemahnten wird von der Wettbewerbszentrale beanstandet, dass diverse Whiskys eben keine Kennzeichnung „mit Farbstoff“ enthalten haben. Dies wird als Rechtsverletzung angesehen.
Nach Meinung unserer Vertragsanwälte ist die vorliegende Abmahnung jedoch unberechtigt, da kein Verstoß gegen die ZZulV und die LMKV vorliegt. Näheres erfahren Sie in einem kostenlosen Info-Telefonat.
Von dem Abgemahnten sind die Unterzeichnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrags gefordert.
Die der Abmahnung beigefügte ausformulierte Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Dies könnte zu nachteiligen Konsequenzen führen.
Des Weiteren sollte von der Verwendung „modifizierter Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet besser abgesehen werden. Deren Seriosität ist fragwürdig.
Beachten Sie unbedingt die Ihnen gesetzte Frist und nehmen Sie den Sachverhalt ernst. Ein Ignorieren der Abmahnung kann Sie in größere Schwierigkeiten bringen: Gerichtliche einstweilige Verfügungen und weitere hohe Kosten drohen.
Mit it-recht-PLUS haben unsere Vertragsanwälte die Vereinbarung getroffen, Abgemahnten kostenlos und unverbindlich am Telefon eine Orientierung zu geben und sich nach Wunsch für einen exzellenten rechtlichen Beistand zu entscheiden.
Füllen Sie demnach unser Kontaktformular aus, damit sich einer unserer Vertragsanwälte bei Ihnen meldet. Er unterrichtet Sie über die geeignete Vorgehensweise im Falle Ihrer Abmahnung und wird Ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.
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