Werberecht

Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart

Written August 22nd, 2011

Wir haben von einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart erfahren. Die betreffende Handelsplattform soll Tradoria sein. Beanstandet wird eine vermeintlich unzulässige Werbe-Aussage: “von der Kriminalpolizei empfohlen”.

Betroffene sollten eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben, da sie zu Nachteilen (Vertragsstrafe prüfen!) führen könnte.

Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten Sie niemals ignorieren, denn dann drohen gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit verbundene hohe Kosten.

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Vereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte verpflichtet, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich am Telefon zu informieren und so jedem die Möglichkeit zu geben, sich für kompetenten rechtlichen Beistand zu entscheiden.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Vertragsanwalt bei Ihnen, um Sie über die geeignete Vorgehensweise bei einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart zu informieren.

Nutzen Sie unser Angebot und holen Sie sich Hilfe!

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Lenhardt Rechtsanwälte im Auftrag der 4W Vertriebs GmbH

Written Mai 3rd, 2011

Die Lenhardt Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Firma 4W Vertriebs GmbH angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Diese sollen in Form der Werbung mit Selbstverständlichkeiten (Bezeichnung “Original”) stattgefunden haben. Betroffen sind Anbieter auf der Internet-Handelsplattform eBay im B2C-Bereich.

Abgemahnte werden zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie zur Zahlung eines Pauschalbetrags aufgefordert. Der Gegenstandswert beträgt circa 7.500 €.

Wir empfehlen, eine von der Kanzlei Lenhardt Rechtsanwälte formulierte Unterlassungserklärung nicht ohne sorgfältige Prüfung zu unterschreiben, da diese zu erheblichen Nachteilen (z. B. der Gefahr einer erhöhten Vertragsstrafe) führen kann.

Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten Sie niemals ignorieren, denn dann drohen gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit verbundene hohe Kosten.

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Vereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte deshalb verpflichtet, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich am Telefon zu informieren und so jedem die Möglichkeit zu geben, sich für kompetenten rechtlichen Beistand zu entscheiden.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich einer unserer Vertragsanwälte bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise bei einer Abmahnung durch die Lenhardt Rechtsanwälte im Namen der 4W Vertriebs GmbH zu unterrichten.

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Die Graf von Schlieffen Collection GmbH lässt Abmahnungen wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße aussprechen

Written März 10th, 2011

Die Graf von Schlieffen Collection GmbH lässt aktuell Abmahnungen im Bereich des Wettbewerbsrechts an Onlinehändler versenden. Gerügt wird die vermeintlich irreführende Werbung hinsichtlich “Sterling Silber”.

Abgemahnte werden zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie zur Zahlung eines Pauschalbetrags aufgefordert.

Unsere Juristen empfehlen, eine von der in diesem Fall tätigen Kanzlei ausformuliert mitgeschickte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben, da diese zu erheblichen Nachteilen (z. B. Gefahr einer erhöhten Vertragsstrafe) führen kann.

Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten Sie niemals ignorieren, denn dann drohen gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit einhergehend sehr hohe Kosten.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich einer unserer Vertragsanwälte bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise bei einer Abmahnung im Auftrag der Graf von Schlieffen Collection GmbH zu informieren.

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Was Sie bei Werbung mit Rabatten beachten sollten

Written Februar 25th, 2011

Nach dem Wegfall des Rabattgesetzes 2001 und mit dem Inkrafttreten des „neuen“ UWG in 2004 haben Händler deutlich größeren Spielraum bei der Gewährung von Preisnachlässen. Wahre Rabattschlachten werden seitdem über Werbekampagnen ausgetragen, aber auch wenn hier mehr möglich ist als früher, ist dennoch nicht jede Form der Werbung mit Rabatten rechtlich zulässig. Ein Verstoß kann hier nach wie vor zu hohen Strafen führen.

Welche Grundsätze sind bei der Werbung mit Rabatten zu beachten?

- Eindeutigkeit
Wer seinen Kunden Rabatte bietet und damit wirbt, muss darauf achten, dass der Verbraucher eindeutig und klar über die Rabattbedingungen aufgeklärt wird:
-    Höhe des Rabatts (in % oder in Festbeträgen)
-    Für welche Waren gilt die Rabattaktion?
-    Zeitraum der Rabattaktion
-    Für wen gilt die Rabattaktion (z.B. nur für Kunden mit Kundenkarte etc)

- Irreführende Angaben vermeiden
Als irreführend und damit berechtigt abmahnfähig im Zusammenhang mit Rabattwerbung ist vor allem der Bezug auf einen überhöhten Ausgangspreis: Wird ein solcher „Mondpreis“ – der real nie bzw. über keinen längeren Zeitraum tatsächlich so angeboten wurde - als Kalkulationsgrundlage für einen Rabatt herangezogen, liegt eine Täuschung des Verbrauchers vor.

- Keine unsachliche Beeinflussung
Die Höhe eines Rabattes liegt grundsätzlich im Ermessen eines Anbieters. Wenn Rabatte jedoch in so extremer Weise zugebilligt werden, dass der Verdacht des Preisdumping naheliegt, kann dies rechtlich verfolgt werden, da hier ggfs. die Behinderung von Wettbewerbern oder eine allgemeine Marktbehinderung vorliegt. Eine unsachliche Beeinflussung kann auch vorliegen, wenn eine Preis-Aktion ohne zwingenden Grund zeitlich extrem kurz befristet ist: Dem Verbraucher wird damit die Möglichkeit genommen, Angebote vergleichen zu können. Dies kann vom Gesetzgeber als unsachliche Beeinflussung bewertet und bestraft werden.

Sie suchen individuelle Rechtsberatung in werbe- bzw. wettbewerbsrechtlichen Fragen? Wir vermitteln Ihnen gerne den Kontakt zu Experten aus unserem Netzwerk.

Rechtsanwalt Alexander Kysucan mahnt für Herrn Heinz-Dieter Obitz mutmaßliche Wettbewerbswidrigkeiten ab

Written Januar 20th, 2011

Herr Heinz-Dieter Obitz lässt unseren Informationen zufolge momentan wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über Rechtsanwalt Alexander Kysucan versenden. Geahndet werden angebliche Verstöße durch Werbung mit Selbstverständlichkeiten von Anbietern auf der Online-Handelsplattform eBay. Auch vermeintlich mangelhafte Garantie-Angaben spielen in den Abmahnungs-Schreiben eine Rolle.

Von den Abgemahnten wird eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und darüber hinaus die Zahlung eines Pauschalbetrags verlangt.

Unsere Juristen empfehlen, die von Herrn RA Kysucan in diesem Fall formulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben, da dies zu erheblichen Nachteilen (Gefahr einer erhöhten Vertragsstrafe!) führen kann.

Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten Sie niemals ignorieren, denn dann drohen gerichtliche einstweilige Verfügungen und unter Umständen sehr hohe Kosten.

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte dazu verpflichtet, Betroffene kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Möglichkeit zu geben, sich frei zu entscheiden, ob er rechtlichen Beistand benötigt.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Vertragsanwalt bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise bei Abmahnungen von Rechtsanwalt Alexander Kysucan im Auftrag des Herrn Heinz-Dieter Obitz aufzuklären.

Nutzen Sie unser Angebot und informieren Sie sich!

Werben mit Versandkostenrabatten

Written Dezember 21st, 2010

Was Internethändler beachten müssen, wenn sie mit vergünstigten Versandkonditionen bei Bestellung mehrerer Artikel werben.

Beginnen wir mit einer scheinbaren Selbstverständlichkeit: Wer mit Versandkostenrabatten wirbt, muss diese auch spezifizieren. Klingt logisch, zieht jedoch einige rechtlich-formale Anforderungen nach sich, die bei Nichtbeachtung zu einer Abmahnung wegen irreführender Werbung und / oder wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung führen können.

Für Versandkostenrabatte gilt – ebenso wie für die Versandkosten als solche – dass diese leicht erkennbar und deutlich lesbar angegeben werden. Diese Regelung dient dem Verbraucherschutz, denn ein Verbraucher muss in der Lage sein, frühzeitig – in jedem Fall vor Auslösung einer Bestellung und insbesondere bevor er Ware in den Warenkorb legt – zu entscheiden, ob er ein bestimmtes Angebot annehmen will oder nicht. Und das kann er nur tun, wenn er über alle Kosten informiert ist, die im Zusammenhang mit dem Kauf eines Produktes oder einer Dienstleistung in Zusammenhang stehen.

Es ist daher nicht ausreichend, allgemein darauf hinzuweisen, dass Versandrabatte generell gewährt bzw. auf Anfrage spezifiziert werden. Der Anbieter muss klar bezeichnen,
-    wie hoch der jeweilige gewährte Versandrabatt ist,
-    auf welche Angebote er sich konkret bezieht,
-    für welchen Zeitraum der Rabatt gilt (z.B. für alle Bestellungen bis zum … )
-    ob der Nachlass nur für alle oder nur für bestimmte Kundengruppen gilt.

Wenn Sie anwaltliche Beratung im Werberecht brauchen, nehmen Sie Kontakt mit uns auf.

H&S Computer GbR lässt Abmahnungen wegen vermeintlicher Werbung mit Selbstverständlichkeiten aussprechen

Written November 23rd, 2010

Ein Vertragsanwalt unseres Hauses hat davon berichtet, dass die Firma H&S Computer GbR mutmaßliche Wettbewerbsverstöße aufgrund der Werbung mit Selbstverständlichkeiten über eine Kanzlei abmahnen lässt. Bezug genommen wird auf Angebote bei eBay im Handelsbereich B2C.

Von Abgemahnten werden in der Regel die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrags verlangt. Im Interesse des Abgemahnten ist es wichtig, zu klären, ob die genannten Schadensersatz-Ansprüche angemessen oder überzogen sind. Der Gegenstands-Wert beträgt in diesem Fall 10.000 € – eine nicht unerhebliche Summe.

Betroffenen ist zu empfehlen, die von den juristischen Vertretern der H&S Computer GbR formulierte Unterlassungserklärung nicht panisch zu unterschreiben, da dies erhebliche Nachteile zur Konsequenz haben kann. Vertrauen Sie auch sogenannten modifizierten Unterlassungserklärungen aus dem Internet grundsätzlich nicht. Wenden Sie sich lieber an einen Experten, der sich im Wettbewerbsrecht auskennt.

Bitte beachten: Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten keinesfalls ignoriert werden, weil dann gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit verbunden hohe Folgekosten drohen!

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte daher gerne bereit erklärt, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Chance auf einen rechtlichen Beistand zu geben.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Rechtsanwalt bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise im Falle einer Abmahnung im Auftrag der Firma H&S Computer GbR zu unterrichten.

Keine Panik: Nutzen Sie unser Angebot und holen Sie sich Hilfe!

Nach wie vor wird der Hinweis FCKW-frei als unzulässige Werbung abgemahnt

Written Oktober 15th, 2010

Durch eine Vielzahl entsprechender Mandate sind unsere Vertragsanwälte bestens darüber informiert, dass die Formulierung “FCKW-frei” (“FCKW frei”) noch immer Gegenstand von Abmahnungen aufgrund vermeintlich irreführender Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist. Der Verein pro Verbraucherschutz e. V. und die Wettbewerbszentrale Stuttgart gehen u. a. gegen Raumklimageräte-Händler vor. Immer wieder wird darauf verwiesen, dass die Verwendung von Fluorkohlenwasserstoffen (FCKW) ohnehin seit längerer Zeit verboten sei. Liegt demnach eine unlautere Werbung vor, wenn Händler “FCKW-frei” noch extra erwähnen?

Eine Frage, die unbedingt im Einzelfall zu klären ist. Jedenfalls beobachtet man bei abmahnenden Kanzleien ein bestimmtes Muster-Vorgehen. Der Betroffene wird aufgefordert, eine bindende Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Schadensersatzansprüche zu erfüllen.

Wir raten Betroffenen eindringlich, eine von der Gegnerschaft formulierte Unterlassungserklärung niemals ungeprüft zu unterschreiben, da dies zu großen Nachteilen führen kann. Es lauert die versteckte Gefahr einer horrenden Vertragsstrafe.

Darüber hinaus sollten eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist auf keinen Fall ignoriert werden, weil dann gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit verbunden die Zahlung hoher Kosten die Folge sein können.

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte gerne dazu bereit erklärt, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Möglichkeit auf einen kompetenten juristischen Beistand zu geben, der Ihre Interessen wahrnimmt.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Rechtsanwalt bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise im Falle wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen, die mit FCKW zusammenhängen, aufzuklären.

Ein Anruf beim Anwalt als sinnvoller Ausweg: Nutzen Sie unser unverbindliches Angebot und informieren Sie sich!

Firma Bellona Frankfurt GmbH lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen vermeintlich irreführender Werbung mit dem Begriff “Pashima” abmahnen

Written Oktober 7th, 2010

Ein Vertragsanwalt hat uns davon berichtet, dass die Bellona Frankfurt GmbH gerade angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abmahnen lässt. Gerügt wird eine angeblich in die Irre führende Werbung mit dem Begriff “Pashima”. Die betreffende Online-Handelsplattform ist Amazon; der Handelsbereich nennt sich B2C (Händler an Verbraucher).

Gefordert werden üblicherweise die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrags.

Betroffenen ist zu raten, die von den in diesem Fall tätigen Juristen formulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben, da dies zu erheblichen Nachteilen führen kann: etwa der Zahlung einer erhöhten Vertragsstrafe.

Eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist sollten überdies nie ignoriert werden, weil dann gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit einhergehend hohe Kosten die Konsequenz sein können!

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte dazu verpflichtet, Abgemahnte kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Möglichkeit zu geben, sich frei zu entscheiden, ob er juristischen Beistand möchte.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich ein Rechtsanwalt bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise bei Abmahnungen im Auftrag der Firma Bellona Frankfurt GmbH zu informieren.

Nutzen Sie unser unverbindliches Angebot und informieren Sie sich noch heute!

Firma LOUIS GmbH geht mit Abmahnungsschreiben gegen vermeintliche Wettbewerbswidrigkeiten vor

Written September 15th, 2010

Wir möchten Sie informieren, dass Rechtsanwälte im Auftrag der Louis GmbH wettbewerbsrechtlich abmahnen. Dabei nimmt man Bezug auf die Handelsplattform eBay. Gerügt wird die angebliche Werbung mit Selbstverständlichkeiten, welche unzulässig ist und einen Wettbewerbsverstoß darstellt.

In der Abmahnung werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten gefordert. Der Gegenstandswert ist uns nicht bekannt.

Unsere Vertragsanwälte empfehlen, die im Auftrag der LOUIS GmbH vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterschreiben, da dies zu ganz erheblichen Nachteilen führen kann.

Andererseits sollte eine Abmahnung und die darin gesetzte Frist nie ignoriert werden, denn dann drohen gerichtliche einstweilige Verfügungen und damit verbundene hohe Kosten.

In der mit it-recht-PLUS getroffenen Rahmenvereinbarung haben sich unsere Vertragsanwälte dazu verpflichtet, Betroffene kostenlos und unverbindlich telefonisch zu informieren und so jedem die Möglichkeit zu geben, sich frei zu entscheiden, ob er rechtlichen Beistand benötigt.

Wenn Sie unser Kontaktformular ausfüllen, meldet sich innerhalb von 24 Stunden ein Rechtsanwalt bei Ihnen, um Sie über eine geeignete Vorgehensweise bei Abmahnungen der gesetzlichen Vertreter der LOUIS GmbH zu informieren.

Wir helfen: Nutzen Sie unser Angebot und informieren Sie sich!

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Was Sie bei Werbung mit Rabatten beachten sollten

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H&S Computer GbR lässt Abmahnungen wegen vermeintlicher Werbung mit Selbstverständlichkeiten aussprechen

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